Winfried Hinz

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Winfried Hinz

München: C.H. Beck, 2016

Winfried Hinz (* ..... April 1951 in ....),

Droemer Knaur, Juni 2013
München: Heyne, 22. Juli 2013
Frankfurt am Main: Westend, November 2013
Orell Füssli, 5. Dezember 2014

Leben und Wirken

Herkunft und Familie

Schulen

  • Volksschule:
  • Gymnasium:

Bundeswehr / Zivildienst

Studium

Beruf

Politiker

Ehrenämter und Mitgliedschaften

Auszeichnungen

  • 2009

Gustl Mollath: »Macht braucht Kontrolle«

  • „Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!“ (Bertolt Brecht)
  • Gustl Mollath: »Macht braucht Kontrolle, wirksame Kontrolle« 

Wie berechtigt das abgrundtiefe Mißtrauen Gustl Mollaths in die bayerische Justiz ist, zeigte sich schon im Untersuchungsausschuß des Bayerischen Landtags. Dort beschrieb Oberstaatsanwalt Dr. Wolfhard Meindl, zugleich Pressesprecher, seine Lage vor dem Mollath-Ausschuß des Bayerischen Landtags so:

„Mein Auftrag war: Führe ein Wiederaufnahmeverfahren zugunsten Gustl Mollaths.“ „Ein guter Jurist kann alles in jede Richtung schreiben“, sagte Meindl vor dem Ausschuß. „Sie können Unschuldige hinter Gitter bringen, einen Schuldigen freisprechen.“ [1]

Ein guter bayerischer Jurist ist demnach ein Wendehals, der alles macht, was ihm von oben befohlen wird. Nicht nur Rechtsexperten konnten sich seitdem ausrechnen, wohin vor dem Landgericht Regensburg die Reise für Gustl Mollath geht: Gustl Mollath (Wiederaufnahmeverfahren).
Wilhelm Schlötterer berichtet über den mysteriösen Tod des Leitenden Oberstaatsanwaltes Jörg Hillinger und einen Polizeibeamten, der Initiator dafür gewesen sei, in die Technik des Autos Jörg Hillingers einzugreifen, um einen Unfall herbeizuführen.
Nach der Wiedervereinigung erfuhr man erst nach und nach von Stasi-Methoden, Menschen umzubringen oder zu vergiften. Der ehemalige Kriminalhauptkommissar Uwe Dolata deckte 2009 in zwei Sendungen bei Erwin Pelzig auf, daß die Korruption von der Polizei in die Staatsanwaltschaft, Richterschaft und in die Behörden hineinreiche. Es sei schlimmer, als man es sich vorstellen könne. Der Fall des geistig behinderten Ulvi Kulac (Gudrun Rödel), dem die Kripo einen Mord in die Schuhe schob, ist nur ein Fall. Im Fall Gustl Mollath hatte Wilhelm Schlötterer erst allmählich herausgefunden, daß das politisch motivierte Komplott gegen Gustl Mollath zwischen dem Justizministerium und den weisungsgebundenen Staatsanwälten gesponnen wurde. Die Skrupellosigkeit steigert sich noch, wenn obendrein ungerechte Richter hörigen Amts- oder Pflichtgutachtern als ihren Erfüllungsgehilfen anheimgeben, welches Ergebnis sie von diesen erwarten. Der Kriminalpsychologe Rudolf Egg hat in seinem Buch Die unheimlichen Richter. Wie Gutachter die Strafjustiz beeinflussen (2015) über dieses Tabu-Thema berichtet. Auch da ist festzustellen, daß es schlimmer ist, als man es sich vorstellen kann; denn Polizei und Justiz und Gesetze haben das Dritte Reich und die DDR überdauert.
Übrigens: Die Gebrüder Grimm tarnten ihre damals verbotene Gesellschaftskritik über Einkerkerung und Folterung als Märchen ...

Die Justiz- und Psychiatrieopfer haben in der Regel keine Lobby, um diesem unheimlichen, brutalen staatlichen Macht- und Folterapparat zu entkommen. Die mittelalterlichen Methoden der Fürsten und der Kirchen sind im Internetzeitalter subtiler geworden. Die Guantanamo-Methoden sind Gestapo- und Stasi-Methoden. Die Schreie der gequälten Opfer hören nur die Täter. Henker traten früher mit schwarzer Maske auf. Auch Folterer tragen in Bayern gegenüber politischen Opfern Masken und zwingen ihr Opfer, den politischen Gefangenen, zusätzlich zu den Fesseln eine Maske zu tragen (Guantanamo!). Wer sich wehrt, dem wird sie wie eine Gasmaske übergestülpt, so daß wie bei einem Taucher zunehmend der Sauerstoff fehlt. In diese Maske kann man zusätzlich Narkotika leiten, so daß das Opfer bewußtlos wird.
Arne Fellner zeigt auf, wie sich Schwarzroben schützen und tarnen: Film- und Tonaufnahmegeräte werden verboten. Smarthphones der Besucher müssen abgegeben werden, ebenso die Personalausweise, um die Identität der Besucher festzustellen. Die Verhandlungsprotokolle sind reine Protokollgerippe; denn es fehlen die wesentlichen Verhandlungsinhalte, insbesondere all das, was die Richter belasten könnte. Das Gericht zieht sich zu geheimer Beratung zurück. Schöffen, die das Beratungsgeheimnis verletzen, werden nicht mehr zugelassen.
Wie es Menschen ergeht, die in diesen Sumpf geraten, darüber habe ich im Fall des Psychiatrie- und Justizopfers Alexander Zouras berichtet. Es nützt nichts, wenn in Gerichtssälen Kreuze hängen, aber die Richter sich unchristlich verhalten und ihre Opfer mit Hilfe willfähriger Amtsgutachter den Folterknechten in Gefängnissen und geschlossenen Forensiken überantworten. Es nützt auch nichts, wenn man einen Platz Nelson-Mandela-Platz nennt und sich als Stadt des Friedens und der Menschenrechte bezeichnet, sich aber nicht um Justiz- und Psychiatrieopfer wie Gustl Mollath kümmert. Ebenso darf eine Erinnerungskultur in Nürnberg politisch Unerwünschtes nicht ausklammern.

Wenn aber, wie die Opposition vermutet, ein Leitender Oberstaatsanwalt umgebracht wird oder Finanzfahnder für verrückt erklärt und ihres Dienstes enthoben werden, wie Rudolf Schmenger in Nürnberg berichtete, dann sollten die Alarmglocken läuten. In Italien erkennt man die Handschrift der Mafia in der Regel an den Autobomben, die die Verfolger und deren Begleiter wie zum Beispiel Personenschützer in Stücke reißen wie zum Beispiel Giovanni Falcone. Es gilt die Omertà.

Was ist mit der Vierten Gewalt, den Medien? In Rußland werden investigative Journalisten von Unbekannten umgebracht, in westlichen Demokratien sogar mit Autobomben. Angestellte Journalisten schreiben in der Regel so, wie der Verleger oder Chefredakteur es will, oder sie schweigen, damit ihnen nicht gekündigt wird.
In Italien wurde der Carabinieri Giuseppe Gulotta 1976 in einer Polizeikaserne gefoltert, damit er gestehe, einen Mord an zwei Polizisten begangen zu haben. Er legte das erpreßte Geständnis ab, um nicht mehr gefoltert zu werden, und wurde verurteilt. Die Presse wußte, daß er nicht der Täter sein könne, tat aber nichts, um den Fall dieses Justizopfers aufzuklären. Markus Lanz fragte Giuseppe Gulotta in seiner Sendung: YouTube. Manfred Riebe, 25.04.2018

Fotogalerie

Zum Verfasser des Artikels

Manfred Riebe, der Autor des Artikels, wurde am 17. November 2016 von Landrat Armin Kroder (FW) mit der Goldenen Bayerischen Ehrenamtskarte ausgezeichnet. Armin Kroder wurde als Mitglied der Freien Wähler gewählt, die versuchen, im Bayerischen Landtag als Opposition die CSU zu kontrollieren. Siehe zum Beispiel die Freien Wähler im Menschenrechtsforum Gustl Mollath. Zahlreiche bayerische Städte, Gemeinden und Unternehmen gehören zu den sogenannten Akzeptanzpartnern der Ehrenamtskarte und gewähren deshalb Inhabern der Ehrenamtskarte Vergünstigungen.

Kontakt

Winfried Hinz
86462 Langweid bei Augsburg
Fax: 08230 - 700195

Veröffentlichungen

Monographien

Herausgeberschaften

Artikel in Zeitungen und Zeitschriften (Auswahl)

  • winfried hinz: 6. Achtung, Verjährungen beim Schreiberverfahren. In: Der Spiegel vom 27. September 2010 - spiegel.de

Vorträge (Auswahl)

Literatur

  • Bernt Engelmann: Schwarzbuch. Helmut Kohl - eiserner Kanzler des großen Geldes. Göttingen: Gerhard Steidl-Verlag, 1990, 141 S., ISBN 9783882431643, ISBN 3882431644
  • John Goetz, Conny Neumann, Oliver Schröm: Allein gegen Kohl, Kiep & Co. - Die Geschichte einer unerwünschten Ermittlung. Berlin: Ch. Links-Verlag, September 2000, 224 S., ISBN 978-3-86153-217-0
  • Egon Schneider: Der Niedergang des Rechtsstaates. In: Eberhard Kempf/ Gabriele Jansen/ Egon Müller (Hrsg.): Festschrift für Christian Richter II „Verstehen und Widerstehen“. Baden-Baden: Nomos-Verlag, 26.09.2006 - hu-hessen.de („Die einzigen Juristen, die sanktionslos die Gesetze verletzen dürfen, sind die Richter!“ Somit seien die Kriterien eines Rechtsstaates nicht mehr erfüllt.)
  • Jörg Hillinger (* 5. November 1947, † 28. April 1999), Ltd. Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Augsburg
    • Spendenaffäre. Unfalltod von Staatsanwalt soll untersucht werden. Im April 1999 verunglückte der frühere Chef der Augsburger Staatsanwaltschaft tödlich. Bayerns Grüne wollen jetzt die Umstände vom Schreiber-Untersuchungsausschuss prüfen lassen. Jörg Hillinger hatte in der Spendenaffäre wichtige Ermittlungen geführt. In: DER SPIEGEL vom Dienstag, 10. April 2001 - spiegel.de
    • ame: Experten schließen Mordanschlag auf Staatsanwalt aus. Fehlende Manipulationsspuren an dem Wagen von Staatsanwalt Jörg Hillinger deuten auf eindeutigen Unfalltod hin. In: Die Welt vom 27. Juni 2001 - welt.de
    • Wilhelm Schlötterer: Der mysteriöse Tod des Leitenden Oberstaatsanwalts Jörg Hillinger. In: Wilhelm Schlötterer: Wahn und Willkür. Strauß und seine Erben oder wie man ein Land in die Tasche steckt. Aktualisierte und erweiterte Taschenbucherstausgabe. München: Heyne Verlag, 10. August 2015, 464 S., ISBN 978-3-453-60361-5 - AMAZON. Hier: S. 230-235
    • KOSMO168: Jörg Hillinger. Der Datenklau von Liechtenstein – Datenklau im Auftrag des BND? – Teil 4. In: Caro im Chaos vom Samstag 17. Oktober 2015 - caroimchaos.wordpress.com
    • C. Hofmann:[2] Der Tod des Jörg Hillinger, das ABS Steuergerät als perfekte Mordwaffe? In: Meine politische Meinung zu Fragen der Gegenwart vom 3. August 2009 - c-hofmann.blogspot.de
  • Manfred Görtemaker, Christoph Safferling: Die Akte Rosenburg. Das Bundesministerium der Justiz und die NS-Zeit. München: C.H. Beck, 2016, 588 S., ISBN 978-3-406-69768-5 - Inhaltsverzeichnis - (Erscheint auch als Online-Ausgabe: Görtemaker, Manfred: Die Akte Rosenburg)
  • Tino Perlick: Perversion des Rechts: Islamkritiker Michael Stürzenberger zu sechs Monaten Haft verurteilt! UPDATE! Alarm: Michael Stürzenberger wurde Freitagmittag in einem Schauprozeß von der Strafkammer des Amtsgerichts München wegen „Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen“ zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten verurteilt. Wir haben mit ihm gesprochen. In: COMPACT-Magazin Mut zur Wahrheit vom 18. August 2017 - compact-online.de

Presse

  • Wolfgang Krach und Georg Mascolo: „Bankrott der Justiz“. Die Ermittlungen gegen den Rüstungslobbyisten Schreiber lösten die CDU-Krise aus und brockten hochrangigen Politikern Verfahren ein. Dabei sahen sich Bayerns Juristen massiven Interventionen von oben ausgesetzt: Durchsuchungen wurden verhindert, Haftbefehle nicht vollstreckt. In: DER SPIEGEL Nr. 19 vom 8. Mai 2000 - spiegel.de
  • Lena Bauer: Streit im Landkreis Augsburg. Obdachloser will nicht auf dem Friedhof wohnen. Weil sein Wohnwagen repariert werden muss, haust Winfried Hinz momentan in dem Transporter seines Sohnes. Im Winter ist ihm das zu kalt. In: Augsburger Allgemeine vom 19. November 2011 - augsburger-allgemeine.de
  • bale/lig: Erst Aystetten, nun auch Gersthofen. Obdachloser erhebt Vorwürfe im Stadtrat, man weise ihn ab. In: Augsburger Allgemeine vom 2. Dezember 2011 - augsburger-allgemeine.de
  • Malte Mansholt: Urteil des Europäischen Gerichtshofs. Internet: Einbetten von Medien verstößt nicht gegen das Urheberrecht. Bislang herrschte Unsicherheit darüber, ob man Bilder und Videos ohne Erlaubnis in eine Internetseite einbetten darf. Der Europäische Gerichtshof schafft jetzt Klarheit. In: Computerbild vom 30. Oktober 2014 - computerbild.de

Querverweise

Sachartikel

Personenartikel

Netzverweise

  • Justizopfer Giuseppe Gulotta und Gladio. Veröffentlicht am 8. Januar 2015 von Benutzer „ausstellungsraum(.at)“ - YouTube
  • Gladio: Skandal um geheime NATO-Killer im ZDF enthüllt. Veröffentlicht am 20. Februar 2013 von Arcadian, am 20.02.2013 durch Gerhard Wisnewski auf Kopp Online - arcadiansblog.net

Einzelnachweise und Anmerkungen

  1. * Beate Lakotta: Alles auf Anfang. Ab nächster Woche findet in Regensburg das Wiederaufnahmeverfahren gegen Gustl Mollath statt. Er hat angekündigt, seine Unschuld zu beweisen. In: DER SPIEGEL Nr. 27 vom 30. Juni 2014, S. 30 f. - http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-127862076.html
  2. * C. Hofmann [= Hans Carlos Hofmann], Asslar (Richtig: Aßlar), Hessen, Germany, Diplom-Physiker, Diplom-Mathematiker, Hans Carlos Hofmann - Twitter

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