Bürgerbegehren „Historischer Rathaussaal“
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Zur Geschhichte
Am 6. August 2012 stellte die Nürnberger Zeitung die Frage „Dürer-Kopie zurück in den Rathaussaal?“ [1] Mit „Ja“ antworteten 74 Prozent, mit „Nein“ 26 Prozent.[2]
Die Altstadtfreunde Nürnberg riefen deshalb am 18. Januar 2014 anläßlich der Kommunalwahl vom 16. März 2014 zu einem Bürgerbegehren für die Bemalung des Historischen Rathaussaales Nürnberg nach den Entwürfen Albrecht Dürers auf. Das Bürgerbegehren soll zu einem Bürgerentscheid führen. [3] Siehe hierzu den Artikel „Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Bayern“.
Im Gegenzug schlägt Oberbürgermeister Ulrich Maly nun ein Ratsbegehren über die Ausmalung des Rathaussaales am 25. Mai vor, dem Tag der Europawahl. Die Altstadtfreunde wollen aber eine komplette Rekonstruktion. Doch der Stadtrat legt die Fragestellung fest und das erst nach der Kommunalwahl vom 16. März 2014, bei der die Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt werden sollen. Nach Malys Vorstellung kann es drei Abstimmungsvarianten geben. Das aber würde zu einer Stimmenzersplitterung führen. [4]
Der bayerische Finanz- und Heimatminister Markus Söder befürwortet die Ausmalung des historischen Rathaussaals. Der rekonstruierte Rathaussaal solle dann aber endlich auch für Nürnberg-Besucher geöffnet werden und somit die Wahrnehmung Nürnbergs steigern und nicht nur wie bisher als Veranstaltungssaal dienen. Doch die genaue Formulierung des Abstimmungstextes des Ratsbegehrens sei ein Problem, da die Stadtspitze keine unkontrollierte Entscheidung von der Bürgerschaft möchte. Deute man die Organisation des Ratsbegehrens als ein Ablenkungsmanöver, könne es noch viel Ärger geben. Söder: „Ich hätte es besser gefunden, man hätte es über die Altstadtfreunde machen lassen. Sie sind eine Bürgerbewegung.“ [5]
Markus Söder hat damit eine Stimmungsmache der SPD mit Hilfe ausgesuchter „Fachleute“ gegen die CSU ausgelöst, wie dies in Nürnberg schon häufig der Fall war.- ↑ ng [= Ngoc Nguyen]: Dürer-Kopie zurück in den Rathaussaal? NZ-Leserfrage der Woche. In: Nürnberger Zeitung Nr. 180 vom 6. August 2012, S. 10 - NZ
- ↑ sieb [= Stephanie Siebert]: NZ-Leserfrage der Woche. Sollen Homo-Ehen gleichgestellt werden?. In: Nürnberger Zeitung Nr. 186 vom 13. August 2012, S. 10 - NZ
- ↑ Hartmut Voigt: Bürgerentscheid soll für farbigen Rathaussaal sorgen. Altstadtfreunde sammeln am Tag der Kommunalwahl Unterschriften - OB Maly bedauert, dass Gesprächsangebot nicht genutzt wurde. In: Nürnberger Nachrichten Nr. 14 vom 18. Januar 2014, S. 9 - genios.de
- Alexander Brock: Die Altstadtfreunde waren schon einmal erfolgreich. 1996 brachten die Altstadtfreunde mit einem Bürgerbegehren ein mehrfach beschlossenes Bauprojekt zu Fall: die Pläne für einen Komplex auf dem Augustinerhof-Gelände. In: Nürnberger Nachrichten Nr. 14 vom 18. Januar 2014, S. 9
- ↑ * fis [= André Fischer]: Alter Rathausaal in Nürnberg. Maly will ein Ratsbegehren. In: Nürnberger Zeitung Nr. 18 vom 23. Januar 2014, S. 1 - [ NZ]
- André Fischer: Ratsbegehren oder Bürgerentscheid. Direkte Demokratie für den Rathaussaal. In: Nürnberger Zeitung Nr. 18 vom 23. Januar 2014, S. 9 - [ NZ]
- ↑ André Fischer: Söder im NZ-Gespräch: „Konzertsaal ist eine Riesenchance“. Der Finanz- und Heimatminister zum Konzertsaal und der Bemalung des Rathaussaals'. In: Nürnberger Zeitung Nr. 19 vom 24. Januar 2014, S. 9 - NZ
